AGB
KELBASSA'S PANOPTIKUM Detlef Kelbassa + Corinna Kuhn GbR
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die Grundlage einer guten Geschäftsbeziehung sind nicht die Liefer- und Zahlungsbedingungen, sondern
das im Laufe der Zeit gewachsene gegenseitige Vertrauen. Dennoch kommen wir nicht umhin, für alle
Geschäfte mit unseren Kunden einige Punkte abweichend bzw. ergänzend zu den gesetzlichen Regelungen zu vereinbaren.
1. Allgemeines
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Angebote, Leistungen, Lieferungen und Verträge der Detlef Kelbassa + Corinna Kuhn GbR. Sie werden mit Vertragsabschluss als verbindlich anerkannt.
Abweichenden Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen des Vertrags sind nur wirksam, wenn sie von der Detlef Kelbassa + Corinna Kuhn GbR schriftlich bestätigt wurden.
2. Angebote und Preise
Unsere Angebote, Lieferzeiten und Preise sind unverbindlich und stehen unter dem Vorbehalt entsprechender Lagerbestände. Zur Auftragsannahme sind wir nicht verpflichtet. Ein Kaufvertrag kommt erst mit dem Zusenden einer Auftragsbestätigung zustande. Ein Vertrag kommt nicht zustande, wenn ein Angebot oder eine Auftragsbestätigung offensichtliche Irrtümer, Schreib-, Druck- oder Rechenfehler enthält, welche die Eigenschaften, die Lieferzeit oder den Preis der Produkte betreffen.
Es gelten - soweit nichts anderes vereinbart wurde - die Preise der am Tag der Bestellung gültigen Preisliste. Ein Zwischenverkauf bleibt vorbehalten.
3. Erfüllungsort und Versand
Der Erfüllungsort ist der Herstellungsort der Ware. Wir sind nur verpflichtet, die Ware am Erfüllungsort bereitzustellen. Mit Vornahme dieser Leistungshandlung geht die Gefahr auf den Kunden über.
Versendung innerhalb oder an einen anderen Ort, insbesondere an den Sitz des Kunden erfolgt stets auf Kosten und Gefahr des Kunden. Wird mit dem Kunden Versendung vereinbart, kommt lediglich eine Schickschuld zustande, eine Bringschuld wird hierdurch nicht begründet. Die Wahl des Transportmittels und die Beauftragung von Subunternehmen zur Erfüllung der von uns vertraglich übernommenen Leistung bleibt uns vorbehalten. Versicherungen werden nur auf Verlangen und Kosten des Käufers abgeschlossen. Angaben zu den Lieferkosten erfolgen unverbindlich.
4. Lieferfristen
Lieferfristen gelten nur annähernd, es sei denn, dass die Detlef Kelbassa + Corinna Kuhn GbR verbindliche Lieferfristen schriftlich zusagt. Teillieferungen sind nach Absprache mit dem Kunden möglich.
Die Einhaltung von verbindlichen Lieferfristen setzt ungestörte Versand- und Anfuhrmöglichkeiten voraus. Ereignisse höherer Gewalt, Arbeitskämpfe, Verkehrsstörungen und Behinderungen, Mangel an Transport-
mitteln oder Betriebs-störungen irgendwelcher Art im eigenen oder den mit der Erfüllung zusammenhängenden Betrieben sowie durch hoheitliche Maßnahmen hervorgerufene Hindernisse, welche die Lieferung erschweren, befreien den Verkäufer für die Dauer ihrer Auswirkungen oder im Falle der Unmöglichkeit voll von der Lieferpflicht. Im Falle des Leistungsverzuges des Verkäufers oder der von ihm zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistung sind Schadensersatzansprüche des Käufers ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Verkäufers, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
5. Abnahme
Für die Folgen ungenügenden oder verspäteten Abrufs hat der Käufer aufzukommen. Kosten und Schäden, insbesondere auch zusätzliche Transportkosten, Transportrisiken und Lagerkosten gehen bei unberechtigter Nachnahme zu Lasten des die Annahme verweigernden Käufers. Rücksendungen gelieferter Ware werden ohne vorheriger Genehmigung des Verkäufers nicht angenommen.
Die Rücknahme gelieferter Waren ist ausgeschlossen. Sofern im Einzelfall Rücklieferungen ausdrücklich schriftlich vereinbart sind, werden nur 80 % des Warenwertes gutgeschrieben.
Die Kosten für die Rücksendung sind vom Käufer zu tragen.
6. Zahlung
Bei Barverkauf ist der Kaufpreis sofort bei Empfang der Ware ohne Abzug fällig. Bei Sonderbestellungen und Regelbestellung über 300 Euro ist eine Anzahlung von mindestens 30 % zu leisten.
Rechnungen sind fällig bis zum 14. Tag nach Rechnungsstellung. Das genaue Zahlungsziel wird in der Rechnung per Datum angegeben. Für jede unserer Mahnmaßnahmen sind anteilige Kosten in Höhe von
2,80 Euro zu erstatten, ferner in voller Höhe die Gebühren und Auslagen für etwa notwendig werdende Maßnahmen zur gerichtlichen Beitreibung durch Dritte. Die Geltendmachung weiteren Schadens bleibt vorbehalten. Bei Zahlungsverzug sind alle offen stehenden, auch noch nicht fälligen oder gestundeten Forderungen sofort zahlbar. Bei Teillieferungen berechtigt der Verzug den Verkäufer zur Verweigerung der aus dem Auftrag noch zu liefernden Mengen ohne Schadensersatzpflicht. Bei Zahlungseinstellung, Stellung eines Antrags auf Eröffnung eines Vergleichs oder eines Konkursverfahrens des Käufers sind alle Rechnungen des Verkäufers zur sofortigen Zahlung fällig. Die Aufrechnung von Gegenforderungen ist nur in soweit zulässig, als diese vom Verkäufer anerkannt und zur Zahlung fällig oder rechtskräftig festgestellt sind.
Zahlungseingänge werden gemäß der gesetzlichen Regelung auf die älteste Forderung sowie zunächst auf Zinsen und Kosten gebucht.
7. Eigentumsvorbehalt
Die Detlef Kelbassa + Corinna Kuhn GbR behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren und Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung vor. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Käufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen. Außerdem hat der Käufer unsere Vorbehaltsware gesondert zu lagern und deutlich zu kennzeichnen. Bei Zahlungsverzug des Käufers ist der Verkäufer zur Rücknahme der Vorbehaltsware nach Mahnung berechtigt und der Käufer zur Herausgabe verpflichtet. Die Kosten für den Rücktransport trägt der Käufer in voller Höhe. Wird unsere Vorbehaltsware vom Käufer veräußert, verarbeitet, vermischt oder verbunden, so überträgt uns der Käufer zur Sicherung unserer Forderung schon jetzt anteilig (Rechnungswert) sein Miteigentum an der neu entstandenen Sache (Sicherungseigentum) mit der gleichzeitigen Vereinbarung, dass er diese Sache unentgeltlich für uns verwahrt.
8. Mängelrüge, Gewährleistung
Bei den Produkten der Detlef Kelbassa + Corinna Kuhn GbR handelt es sich um handgefertigte Einzelstücke. Aufgrund künstlerischer Gestaltungsfreiheit können die Produkte leicht von den Abbildungen oder Produkt-
beschreibungen abweichen. Solche Abweichungen stellen daher keinen Mangel der Ware dar, sondern gehören zu den Eigenschaften der Ware. Gewährleistungsrechte stehen dem Kunden insoweit nicht zu.
Weiterhin ist eine Haftung für normale Abnutzung ausgeschlossen. Für Mängel oder Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, der Nichtbeachtung von Hinweisen zur Anwendung oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind übernimmt der Verkäufer keine Gewähr.
Weist die Ware im Übrigen bei Gefahrübergang einen Mangel auf, stehen dem Kunden die Gewähr-
leistungsrechte nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen zu:
Ist der Kunde Unternehmer, hat er die Ware unverzüglich nach Lieferung auf Mängel zu untersuchen und offenkundige Mängel unverzüglich, spätestens innerhalb von 3 Werktagen, anzuzeigen; nicht erkennbare Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung anzuzeigen. Genügt der Unternehmer seiner Untersuchungs- und Rügepflicht nicht, gilt die gelieferte Ware als genehmigt, Gewährleistungsrechte stehen ihm dann nicht zu. Wir sind innerhalb einer angemessenen Frist zur Nacherfüllung berechtigt und, soweit dies nicht mit unzumutbarem Aufwand verbunden ist, auch verpflichtet. Schlägt die Nacherfüllung fehl, stehen dem Kunden die weiteren Gewährleistungsrechte zu. Die Nacherfüllung gilt nach dem zweiten erfolglosen Versuch als fehlgeschlagen. Die gesetzlichen Fälle der Entbehrlichkeit einer Nachfrist bleiben gegenüber Verbrauchern unberührt.
Gewährleistungsansprüche und -rechte verjähren innerhalb von 2 Jahren ab Lieferung, sofern der Kunde Verbraucher ist, im Übrigen innerhalb eines halben Jahres ab Gefahrübergang, außer im Falle des Vorsatzes.
9. Haftung und Schadensersatzansprüche
Wir haften nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Das gilt nicht für die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder einer wesentlichen Vertragspflicht. Im Fall der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung jedoch der Höhe nach auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern der Kunde Unternehmer ist.
Diese Haftungsbestimmungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt davon unberührt.
10. Datenspeicherung
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 BDSG verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden vertraulich behandelt. Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Um Ihre Bestellung abwickeln und ausliefern zu können, geben wir Ihre Daten nur an den jeweils mit der Auslieferung beauftragten Lieferdienst weiter.
11. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Als Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertrag ergebenden Rechtsstreitigkeiten wird Oberhausen vereinbart. Es gilt deutsches Recht.
12. Schlussbestimmung
Sollte sich eine der Bestimmungen dieser AGB als unwirksam erweisen, bleiben die übrigen Bestimmungen
davon unberührt und weiterhin wirksam. Die Vertragspartner sind dann verpflichtet, eine neue Bestimmung zu vereinbaren, die dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten Zweck am nächsten kommt.
Oberhausen, den 1. Juli 2011
